Wir sind Kanzler!

Olaf Scholz wurde im Bundestag zum Kanzler gewählt. Die SPD stellt in einem neuen, aber durchaus verheißungsvollen, Ampelbündnis mit Liberalen und Grünen den Kanzler. Der vierte in der Geschichte der Bundesrepublik mit SPD-Parteibuch – stolz können wir sagen: WIR SIND KANZLER!

Vor einem Jahr noch, gar vor wenigen Monaten war es schwer vorstellbar, dass die obenstehenden Sätze Realität sein könnten. Außerhalb der Partei lachten sie, in der Partei glaubte vor einem Jahr auch nicht die Mehrheit an einen Wahlsieg. Es sei doch irrwitzig, in unserer Lage einen Kandidaten für das Kanzleramt aufzustellen, das Rennen würde zwischen der Union und den Grünen entschieden, hieß es. Soweit uns überhaupt eine Zukunft zugesprochen wurde – viele prophezeiten der Partei eher ein Schicksal, wie es der „Parti socialiste“ in Frankreich widerfahren war –, würde unsere Partei bei Rennen um die Kanzlerschaft unter ferner liefen aufgeführt werden. Doch es kam anders. Man könnte durchaus sagen: Wer zuletzt schlumpfig lacht, lacht am besten!

Merkel trat nicht mehr an, der Kandidat von Union und die Kandidatin der Grünen wurden Anfang des Jahres benannt. In diesem Frühjahr stand Olaf Scholz schon längst als SPD-Kandidat fest. Selbstverständlich war die Kandidatur von Scholz in keinem Falle. Sie beruht auf der ehrbaren Größe der beiden Parteivorsitzenden, die im Jahr zuvor gegen ihn angetreten waren, und zwar um eine Alternative zur Scholz‘schen Sozialdemokratie zu bieten. Sie besiegten das Team Geywitz-Scholz. Wie sich zeigt, war diese Entscheidung nicht nur ehrbar, sondern richtig. Geändert hatte sich nach der Kür vorerst wenig. Ein dreiviertel Jahr, in dem unser Kandidat feststand, verging und die Umfragen bewegten sich nicht – 14, 15, mal 16 Prozent. Es war frustrierend und entmutigte viele Sozialdemokraten. Die Medien fragten, ob wir wirklich an eine Kanzlerschaft glauben, stempelten uns gar ab. Und die anderen lachten, auch die konkurrierenden Parteien.

Doch dann lachte ein anderer. Armin Laschet kann inmitten einer Flutkatastrophe, die im Westen ihr Unheil anrichtete, nicht ruhig und zumindest betroffen wirkend dastehen, während der Bundespräsident eine Ansprache hält. Er lacht und feixt im Hintergrund. Es wurde viel über diese Szene gesprochen – vielleicht drückt diese Situation nicht in Gänze die Persönlichkeit des Armin Laschet aus. Eventuell bringt ein unbedachtes Lachen, ein Moment, in dem die Selbstbeherrschung nicht zu einhundert Prozent vorhanden war, noch nicht die hermetische Kenntnis über die Fähigkeit, Persönlichkeit und Kompetenz eines Menschen, das Amt eines Kanzlers ausüben zu können oder nicht. Jedoch war es ein Fehler, wie Laschet betonte. Fehler passieren – sie kosten allerdings Vertrauen. Und bei der Bundestagswahl geht es eben genau darum: Wem können die Menschen unser Land anvertrauen, wem trauen sie das Amt zu und vor allem – ganz unterbewusst aber gar am erheblichsten – wem vertraue ich?

Armin Laschet hat Fehler gemacht und dafür um Entschuldigung gebeten. Die andere Kontrahentin, deren Partei zwischenzeitlich bei 28 Prozent stand, Annalena Baerbock, machte ebenso Fehler. Sie selbst ärgere sich am meisten darüber, wiederholt sie in allen Fernsehsendern. Ja, diese Fehler sind ärgerlich – und sie kosten Vertrauen. Das wichtigste Kapital in der Demokratie, wie selbst Merkel in ihrer Abschiedsrede nochmals betonte, insbesondere kurz bevor das Volk zur Wahlurne schreitet.

Am Ende des Wahlkampfes, als Scholz in allen Umfragen führte und die SPD recht stabil vor den anderen Parteien lag, suchte man Antworten auf dieses kurios scheinende Phänomen, das doch allen Prognosen der politischen Kommentatoren und Journalistinnen widersprach. Und so entstand die Legende, dass Scholz nur so beliebt sei, weil die anderen Fehler gemacht hätten und dass Scholz‘ ‚Fehler‘ einfach zu kompliziert seien, als dass sie die Wähler:innenschaft verstehen könne. Eine Farce.

In einer Situation, in der aus der Stimmung, dass man eine feste Kanzlerin hat, die sich um allen Trubel, um alle Krisen und praktisch ‚die Politik‘ kümmert, muss erst realisiert werden, dass dies nun eine andere Person übernehmen muss. Man will sich nicht tagtäglich mit Politik beschäftigen, sich um die Krisen der Welt kümmern und eigentlich geht es einem doch auch recht gut, so wie es ist – im Großen und Ganzen. Will man nicht einfach eine Person, zu der man diesen ganzen Kram auslagern kann, eine Person, die sich für einen um die Krisen kümmert, eine, unter deren Führung man sich wohl fühlt. Sechszehn Jahre lang war diese Person Angela Merkel. Ihr wurde vertraut. Die Menschen wussten, dass sie ihr immer wieder das Kanzleramt anvertrauen können. Auch wenn aus sozialdemokratischer Sicht zu wenig proaktiv angepackt wurde, Ungerechtigkeiten größer wurden und wichtige Dinge nur nach großem Kampf durchgebracht werden konnten, waren viele Menschen in dieser Zeit zumindest nicht unzufrieden. Diese Frau steht nun nicht mehr zur Wahl – dies realisierten die Wähler und Wählerinnen erst im Sommer.

Wem vertrauen? Bei dieser Frage gab es die Alternativen: Armin Laschet. Sein Lachen hallte bis in die Wahlkabine nach. Sein eher missglücktes Corona-Management half ihm nicht diesen Eindruck zu drehen.

Annalena Baerbock. Eine junge Frau, sympathisch und modern wirkend in ihre Wahlkampagne gestartet, stolperte über ihr eigenes Buch und Ungenauigkeiten im Lebenslauf. Und schon war das Momentum passé.

Olaf Scholz, der Vizekanzler. Ein recht kühl wirkender Hanseat, der erhebliche Erfahrung mitbringt: Innensenator und später erster Bürgermeister in Hamburg, Bundesarbeitsminister, Bundesfinanzminister. Er entwickelte das Kurzarbeitergeld und rettete damit schon in der letzten Krise, wie in der aktuellen Corona-Krise, Millionen Arbeitsplätze. Einer, der den Blick auf solide Finanzen hat und zugleich bereit ist, Milliarden in die Hand zu nehmen, wenn es erforderlich ist. In Duellen redet er sich nicht um Kopf und Kragen, sondern argumentiert ruhig und fundiert. Kein Schreihals und erst recht keiner, der Dinge erzählt, die er nicht einhalten kann. Während Laschet in Duellen davon sprach, dass Kinder in Hartz IV nicht mehr Geld brauchen, und dass die Lösung ist, die Menschen in Arbeit zu bringen (was unlogisch klingt, wenn es gerade um die Kindergrundsicherung geht), sprach Olaf Scholz von Respekt, 12 Euro Mindestlohn und natürlich von einer würdigen Kindergrundsicherung.

Es geht ihm um Respekt. Respekt vor jeder Lebensleistung. Egal welchen Lebensweg Menschen einschlagen: sie verdienen Anerkennung. Der Kassierer im Supermarkt genauso wie die Erzieherin im Kindergarten oder der Pfleger im Altenheim. Dabei ist nicht wichtig, ob eine Person ihre schulische Bildung mit einem Hauptschulabschluss beendet und einen Handwerksberuf erlernt oder mit einem Abitur und Medizin studiert: Jeder und jede verdient Respekt für die Leistung in ihren Berufen, im Ehrenamt oder im Familienleben. Diese Anerkennung muss sich bei manchen Berufen auch im Gehalt widerspiegeln. 12 Euro Mindestlohn bedeuten eine Gehaltserhöhung für fast 10 Millionen Menschen. Diese Beispiele sind nur ein kleiner Einblick in das Programm, mit dem die SPD antrat, aber sie drücken etwas wesentliches aus, das so auch von den Menschen aufgenommen wurde: Es geht nicht um abstrakte Begriffe, um Theoriediskussionen oder aufgebauschte Probleme, über die viel diskutiert werden kann, die aber die Masse an Menschen gar nicht betreffen oder bewegen – Nein, es geht um die Menschen, um jede und jeden einzelnen: Was steht auf dem Gehaltszettel, kann ich mir bald noch eine Wohnung leisten und was bleibt am Ende des Monats unterm Strich für mich über? Menschen fragen sich auch, wie wir angesichts der bedrohlichen Klimaentwicklungen unsere Energieversorgung umstellen können, ob ihre Kinder eine Zukunft haben und wie wir diese Herausforderungen meistern können.

Alle wissen, dass enorme Anstrengungen notwendig sind. Es braucht eine Person, die all das in die Hand nehmen kann und der man zugleich zutraut, die Arbeit in einer Weise zu bewältigen, dass der oder die Einzelne nicht vergessen wird, eine Person, die die Umstellungen sozial gerecht gestaltet. Eigentlich braucht es eine Person, die erfahren und kompetent ist und zugleich hinreichend gewillt ist, die Aufgaben anzupacken.

Es lag nun viel in der Luft: die zahlreichen Inhalte und Forderungen, die Personen und langsam auch die Gewissheit, dass Merkel geht. Und so drängt sich die oben erwähnte Frage auf: Wem vertrauen? Wem traue ich zu, die Geschicke des Landes in solchen Zeiten zu lenken? Und da stand er nun, der ruhige Hanseat, der große Regierungserfahrung mitbringt und zugleich ein Programm im Gepäck hat, in dem es darum geht, dass das Leben von so vielen, denen es in der Gesellschaft nicht am besten geht, unterm Strich verbessern wird.

All das führte dazu, dass die Menschen ihm vertrauen und, dass sie ihm und der SPD am Wahltag das Vertrauen geschenkt haben. Nüchtern betrachtet sind 25,7 Prozent zwar nur gut ein Viertel, jedoch hat sich die Parteienlandschaft in den letzten Jahrzehnten nicht unerheblich verändert. Mit diesem Ergebnis lagen wir klar vor den anderen Parteien und erhielten den Auftrag zur Regierungsbildung. Zugleich muss beim Blick auf die Stimmenverteilung bedacht werden, dass Wählerinnen und Wähler von kleineren Parteien von Vornherein klar war, dass ihre Partei wenn überhaupt kleiner Partner in einer Koalition sein wird – viele dieser Personen wollten trotzdem Scholz als Kanzler. Das zeigten auch diverse Umfragen, bei denen Scholz oft bei knapp 50 Prozent als Wunschkanzler lag und damit weit vor Laschet und Baerbock. Am Wahlabend war klar: Jetzt kommt es darauf an, dass wir Koalitionspartner finden, die Olaf Scholz das Vertrauen schenken.

Die zurückliegenden Verhandlungen mit den Grünen und der FDP hätten vorbildlicher kaum sein können. Keine Durchstechereien, keine taktischen Spielchen mit den Medien und vor allem eine Kultur, die nicht das Ziel hatte, Formelkompromisse in einen Vertrag zu packen, sondern gemeinsam gute Lösungen für bestehende Probleme und Herausforderungen zu finden. Dass diese Verhandlungen gar reibungslos abliefen und das Ergebnis überwältigende Mehrheiten in den Parteien bekommen hatte, ist auch dem geschuldet, dass ein großes Vertrauensverhältnis zwischen den Gesprächspartnern bestand und die Liberalen und Grünen früh schon Olaf Scholz das Vertrauen als Führungsperson geschenkt haben.

Am heutigen Tage, am 08. Dezember 2021, mündete dieser Prozess in der Kanzlerwahl im Bundestag. Der Bundestag, bestehend aus den 736 Abgeordneten, wählte Olaf Scholz zum Kanzler. Die Mehrheit der Mitglieder vertraut Olaf Scholz, die Regierungsgeschäfte in den nächsten vier Jahren als Kanzler zu leiten. Egal um welche Wahl es geht: Eine Stimmabgabe ist stets ein Vertrauensvorschuss. Jetzt geht es darum, dass Olaf Scholz und die neue Regierung diesem Vertrauen gerecht werden und dass sie die großen Herausforderungen unserer Zeit wirksam anpacken. Ich persönlich vertraue Olaf in diesen Belangen und ich glaube, dass in vier Jahren noch mehr Menschen ihm und der SPD ihr Vertrauen schenken. 

von unserem Redakteur Luca Schneider (KV Rems-Murr)