Jusos Baden-Württemberg zeigen sich entschlossen gegen Rechtsruck in Europa!
Veröffentlicht von Jusos Baden-Württemberg am
„Ein weiterer Wahlsonntag, der zeigt: Nie wieder ist jetzt!“ fasst die Juso-Landesvorsitzende Giuliana Ioannidis den Wahlabend der Europawahl kurz zusammen. Die SPD erreicht mit 14% der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl und dennoch sind die Jusos im Land entschlossen: „Die SPD ist die Europapartei – wir kämpfen weiter für einen demokratischen und gerechten Kontinent!“
Besonders bestürzt zeigen sich die Landesjusos über die Wahlentscheidungen der 16 bis 24-Jährigen. Die diesjährige Europawahl war der Startschuss für das Wahlrecht ab 16 – von dieser Wahlrechtsreform sind die Jusos weiterhin überzeugt und setzten sich auch für ein bundesweites Wahlrecht ab 16 Jahren für die Bundes- und Landtagswahlen ein. Dennoch ist die rechts-konservative Mehrheit in der jungen Wählergruppe besonders erschreckend. „Wir haben es nicht geschafft, den jungen Menschen da draußen klarzumachen, dass rechtsextreme Parteien niemals vertretbare Antworten auf ihre Fragen haben. Wer sich um die Zukunft Europas und Deutschlands sorgt, sollte gemeinsam mit uns gegen Rechts und gegen die AfD einstehen – das müssen wir künftig kommunizieren!“ so Ioannidis. Politische Bildung, sinnvolle Lösungen für soziale Fragen durch eine starke Sozialdemokratie und mehr demokratischen Diskurs wünscht sich die SPD-Parteijugend von ihrer Mutterpartei. „Die Menschen müssen auch außerhalb von Wahlkämpfen das Gefühl haben: Die SPD steht für klare Werte und gestaltet das Land so gerecht wie niemand sonst,“ bestärkt Ioannidis.
Europa und die Europäische Union seien nicht nur eine politische Errungenschaft, sondern beeinflussen den Alltag aller Menschen spürbar. „Wir Jusos und viele Wähler*innen sind in Europa aufgewachsen und kennen diesen Kontinent nur friedlich und geeint. Das darf niemals aufs Spiel gesetzt werden! Die Europäische Idee ist Kern unserer sozialdemokratischen Identität und wir kämpfen seit Jahrzehnten für die Europäische Demokratie. Umso enttäuschter sind wir von unseren demokratischen Mitstreiter*innen. Die Union stellt mit ihrer Offenheit gegenüber Rechtsextremisten in Europa unser aller Zukunft, den Frieden und die wirtschaftliche Stärke unserer Staatengemeinschaft zur Diskussion. Für uns ist klar: Konservative haben aus der Geschichte nicht das Geringste gelernt!“
Die Jusos Baden-Württemberg waren speziell zur Europawahl bestens auf dem Wahlvorschlag ihrer Partei vertreten: Eine ganze Landesliste unter 43 – Europa ist die Zukunft und deshalb sollte sie von denjenigen maßgeblich mitgestaltet werden, die diese Zukunft betrifft. „Wir haben trotzdem Grund zur Freude!“ – kommentiert die Juso-Chefin den Einzug der Juso-Spitzenkandidatin für Baden-Württemberg, Vivien Costanzo aus Freiburg, in das Europäische Parlament. „Mit Vivien haben wir nicht nur eine überzeugte Juso und Sozialdemokratin für Südbaden nun in Straßburg und Brüssel, sondern vor allem eine überzeugte Europäerin, die sich seit über zehn Jahren für sozialdemokratische Ideen in Europa engagiert. Das ist ein großer Erfolg, auf den wir trotz der Wahlschlappe positiv blicken dürfen.“ so Ioannidis abschließend.