Jusos Baden-Württemberg fordern Klimaprämie
Steigende Preise belasten aktuell Millionen von Menschen. Die baden-württembergische SPD-Jugend will dem entgegenwirken und schließt sich einer Forderung von Sozial- und Klimaverbänden an: „Die Klimaprämie muss kommen – und zwar jetzt!“, so die Juso-Landesvorsitzende Lara Herter. Dahinter steckt die Idee, die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an sämtliche Bürger:innen zurückzuzahlen.
„Wir alle würden das beim Blick auf unseren Kontostand merken. Insbesondere junge Menschen, Azubis, Studierende, Berufsanfänger:innen müssen gerade jeden Cent umdrehen. Es braucht finanzielle Entlastung und gibt keinen Grund, weiter zu warten“, sagt Herter mit Blick auf die Bundesregierung. Diese hat sich im Koalitionsvertrag auf ein „Klimageld“ geeinigt, was dem Vorschlag der Klimaprämie sehr ähnlich ist. Die grün geführten Ministerien für Wirtschaft und Klimaschutz sowie für Umwelt und Naturschutz müssten nun Tempo machen.
Die Jusos Baden-Württemberg fordern die Klimaprämie schon seit einem knappen Jahr. Mit ihrer Initiative #SPDfor1Point5 versuchten sie, mehr Klimaschutz ins SPD-Wahlprogramm zu verhandeln. Dabei konnten sie einige Erfolge verbuchen. Der ursprüngliche Appell an die SPD-Parteitagsdelegierten findet sich hier: Appell – #SPDfor1Point5
Ein breites Bündnis an Sozial- und Klimaverbänden hat am Donnerstag eine Studie vorgestellt, die zum Schluss kommt: Die Einführung einer Klimaprämie (auch Klimageld oder Klimadividende genannt) sei „bürokratiearm, kosteneffizient und rechtssicher“ umsetzbar. Über bereits bestehende Wege wie Lohnsteuererstattung, Grundsicherung oder Rentenleistungen könne die Klimaprämie einfach rückverteilt werden, sagt die Gruppe rund um BUND, WWF, Germanwatch, Naturschutzring und Klimaallianz.
