JuPa – Ein Interview mit Lian Hussein

Ein Interview von unserem Chefredakteur Marius Kipfmüller (KV Lörrach).

Jugendbeteiligung, ein Wort, dass man häufig in der Kommunalpolitik hört. Viele Gemeinde- und Stadträte wollen durch Partizipation Jugendliche an kommunalpolitischen Entscheidungen mitwirken lassen.

Dies sieht allerdings in jeder Kommune anders aus. Es gibt in einigen Kommunen den sog. 8-er Rat, in anderen ein Jugendparlament (kurz JuPa), Umfragen oder andere Beteiligungsformen.

Durch diese Partizipation finden vor Ort jugendgerechte Entscheidungen statt, zum Beispiel die Belichtung von Jugendtreffs im Freien, der Aufstellung von Bauwägen, Party`s, etc. Ebenso lernen Jugendliche dadurch, dass sie einen Einfluss auf die Politik haben können und dies spüren sie mithilfe von ihren Projekten.

Die Jugendparlamente auf Landesebene haben nicht ein hohes Ansehen, besonders auf dem Land, da eine Wahlbeteiligung im Durchschnitt bei 10% liegt. Und die Jugendparlamente, inklusive den Wahlen, Sitzungsvorbereitungen, Mitarbeiter*innen, etc. der Kommune einiges an Geld kostet. Für viele Jugendliche ist diese Förmlichkeit eine Abschreckung, weshalb sie sich nicht beteiligen. Genauso sind Projekte, die vom Gemeinderat ewig umhergeschoben werden, schädlich, da viele Jugendliche nicht lange auf ihren Antrag und deren Realisation warten möchten. Selbst aus der Perspektive eines Ortsvorsitzenden kann ich berichten, dass ein Antrag von der Einbringung bis zur Abstimmung und der finalen Realisierung auch gut mal 6 Monate in Anspruch nehmen kann. Definitiv viel zu lange.

In dem Jugendparlament Bad Säckingen, Landkreis Waldshut, ist Lian Hussein aktiv, Lian ist Juso, 18 Jahre alt und macht gerade noch ihr Abitur. Sie ist Mitglied bei der SPD, dort war sie unter anderem bei dem Landesparteitag der SPD, hier konnte sie sich mit einigen Bundestagsabgeordneten, wie Saskia Esken und Takis Mehmet Ali austauschen. Besonders im Jugendparlament fällt sie mit ihrem großen Engagement über Landkreisgrenzen hinweg auf.

KONTRA: Wie kam es, dass du dich in dem Jugendparlament engagiert hast?

Lian Hussein: Schon seit meinem 13 Lebensjahr bin ich begeistert von dem JuPa in Bad Säckingen. Sie waren aktiv durch Veranstaltungen wie „Festival of Cultures“. Während dem Beginn der Pandemie hat sich das JuPa aufgelöst. Als ich mein Praktikum „BOGY“ im Rathaus der Stadt Bad Säckingen machte, konnte ich an einer Sitzung des Ältestenrates zu hören. Diese haben über Themen debattiert, es gab auch Sitze für das JuPa, aber keiner war da. Dies hat mich sehr gestürzt. Zu diesen Themen hatte ich das Bedürfnis meine Meinung, als Jugendliche, zu sagen. Daraufhin bin ich aktiv auf Bekannte zugegangen, damit wir das JuPa erneut gründen konnten.

KONTRA: Was gefällt dir an der offenen Form des JuPa`s?

Lian Hussein: Alles! Das JuPa ist mein Baby. Ich habe viel Arbeit und Engagement in das JuPa reingesteckt. Mir machen die extrem vielen und verschiedenen Ansichten und Parteien im JuPa Spaß, denn dadurch sind die Debatten richtig heftig.

KONTRA: Welche Projekte konntet ihr bereits behandeln?

Lian Hussein: Aufgrund von unserer Initiative haben wir ein Regionaltreffen mit anderen Jugendparlamenten organisiert, dabei waren mehrere aus anderen Landkreisen. Ebenso konnten wir für eine weitere Vernetzung zwischen den JuPa`s mit einer WhatsApp Gruppe für alle JuPa-Vorsitzenden. In Bad Säckingen haben wir eine Halloween Party organisiert und während den Deutschlandspielen bei der WM haben wir Turniere (Fußball, Tischkicker, etc.) veranstaltet, um eine Ablenkung zu schaffen.

KONTRA: Hast du ein Highlight aus der Zeit deines Engagements? Gab es auch Niederschläge?

Lian Hussein: Bis jetzt habe ich kaum Kritik erhalten, diese Kritik waren definitiv keine Niederschläge. Meist gab er positive Resonanzen, sowohl von den Jugendlichen, als auch von Gemeinderäten, etc.

KONTRA: Wie empfindest du die Gemeinderatssitzungen?

Lian Hussein: Ich liebe den Gemeinderat über alles. Es ist so spannend, wenn heiße Themen debattiert werden, dann höre ich so viele unterschiedliche Meinungen. Aber auch Sitzungen zu Finanzen sind spaßig und sehr informativ.

KONTRA: Sollte es JuPa`s in jeder Kommune geben?

Lian Hussein: Prinzipiell ja, ich habe so viel schönes mit anderen JuPa-Mitgliedern erleben dürfen: gemeinsam zu Reisen, Projekte zu erarbeiten und einfach neue Leute kennenzulernen und mit ihnen Spaß haben. Um dies erleben zu können, braucht es ein JuPa vor Ort. Wenn Jugendliche nicht an jugendpolitischen Projekten – sei es Freizeitmöglichkeiten, Klimaschutz, ÖPNV,etc. – beteiligt sind, dann fehlt etwas in der Kommunalpolitik.

KONTRA: Denkst du Jugendparlamente sollte es auch auf höheren Gremien geben (Kreis-, Land- und Bundestag)?

Lian Hussein: Definitiv ja. Der Dachverband der Jugendparlamente in Baden-Württemberg hatte auch gefordert, dass es ein 365€-Ticket für Schüler*innen gibt. Jugendparlamente sind wichtig, um die Belange der Jugendlichen auf den zuständigen Ebenen zu verbessern. Ein kommunales JuPa hat keinen Einfluss auf den Kreis, dies ist hinderlich bei z.B. dem Thema ÖPNV, dies bestimmt der Kreistag und nicht die Kommune. So ist es auch bei jugendpolitischen Themen auf den anderen Ebenen.

KONTRA: Wie kannst du Jugendliche motivieren zu den Sitzungen eines JuPa´s zu kommen?

Lian Hussein: Grundlegend muss zuerst eine Selbstmotivation da sein. Dann ist es einfach sie davon zu überzeugen mit Worten wie „Mitspracherecht“, „Viel kann verändert werden“ oder „Wir kümmern uns, um deine Idee“