Auch in Anbetracht des Kriegs in der Ukraine und der weitreichenden Lockerungen tritt die Coronapolitik immer mehr in den Hintergrund. Dabei haben SPD- und FDP-Fraktion vor zwei Wochen erst die Entlassung des Gesundheitsministers im baden-württembergischen Landtag aufgrund seiner Fehler in der Pandemiebekämpfung gefordert. Wir haben bei dem SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden Weiterlesen…
Wenn es um die Aggression Russlands an der Grenze der Ukraine geht, wird Deutschland im Allgemeinen und der SPD im Speziellen untätiges und unschlüssiges Verhalten vorgeworfen. Aber warum ist Unschlüssigkeit schlimmer als Untätigkeit? Und warum ist genau diese Unschlüssigkeit so tief in der deutschen Außenpolitik verankert? Die momentane Rolle der Weiterlesen…
Das neue Jahr ist noch jung und mit der seit etwa einem Monat amtierenden Bundesregierung gehen viele neue Erwartungen einher. Wir haben verschiedene Juso-Amts- und Mandatsträger:innen zum Jahresstart gefragt, was sie 2022 von der Ampel-Koalition politisch erwarten und für welche Themen, sie sich selbst einsetzen möchten. „Was ich 2022 von Weiterlesen…
Olaf Scholz wurde im Bundestag zum Kanzler gewählt. Die SPD stellt in einem neuen, aber durchaus verheißungsvollen, Ampelbündnis mit Liberalen und Grünen den Kanzler. Der vierte in der Geschichte der Bundesrepublik mit SPD-Parteibuch – stolz können wir sagen: WIR SIND KANZLER! Vor einem Jahr noch, gar vor wenigen Monaten war Weiterlesen…
Um Missverständnissen vorzubeugen: Bei Wohnraum reden wir nicht von einem Gut wie jedem anderen. Wohnraum, das ist Sicherheit, das ist Obdach, das ist ein Grundrecht, das ein Mensch haben muss. Und natürlich muss man nicht nur als SozialdemokratIn, sondern auch als Mensch mit Herz alles dafür tun, damit Wohnraum in Weiterlesen…
Das einzige Argument ist vom Tisch. Das Argument gegen die sogenannten Sonderrechte für Geimpfte ist wissenschaftlich weggefegt worden. Eine britische Studie belegt, dass Menschen, die gegen Corona geimpft sind, das Virus auch nicht mehr übertragen können. Die Politik drückte sich über Monate vor der Debatte, was für Geimpfte erlaubt sein soll, „weil Weiterlesen…
Was macht uns besonders? Genauer, was macht uns junge Menschen besonders? Wie heben wir uns als einzelne von der Masse ab? Wie lässt sich unterscheiden zwischen den Anywheres, die sich überall ein- und zurechtfinden und den Somewheres, die sich verlieren, in all dem, was Neues kommt und lieber beim Alten Weiterlesen…